BGH: Von überraschenden Ausführungen des Sachverständigen

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluß vom 30.11.2010 – VI ZR 25/09 – zu Art. 103 Abs. 1 GG entschieden:

Wenn der medizinische Sachverständige in der mündlichen Verhandlung neue und ausführlichere Beurteilungen abgibt, ist den Parteien unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Gehörs Gelegenheit zu geben, Stellung zu nehmen, neuer Vortrag kann dann Anlass dazu geben, die mündliche Verhandlung wieder zu eröffnen.

Hintergrund: Nach schriftlichen Sachverständigengutachten sollte der Sachverständige nach § 411 Abs. 3 ZPO in der mündlichen Verhandlung Erläuterungen zu seinen Ausführungen abgeben. Nachdem man sich mit dem Professor bei Gericht eine Weile unterhalten hatte, stellten sich seine Wertungen anders dar, als noch im Gutachten gelesen ...

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