Aufenthaltserlaubnis für sonstige Familienangehörige

Auch “sonstigen Familienangehörige” – etwa einem Bruder oder einer Schwester – eines hier lebenden Ausländers kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass sowohl die speziellen Voraussetzungen des § 36 Abs.2 Satz 1 AufenthG als auch die allgemeinen Erfordernisse des § 5 AufenthG erfüllt sind.

In dem hier vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschiedenen Fall stellte die Antragstellerin am 3. August 2010 selbst einen förmlichen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Diesen Antrag lehnte die Antragsgegnerin mit Bescheid vom 12. Januar 2011 ab und drohte ihr zugleich für den Fall nicht fristgerechter Ausreise die Abschiebung in die Türkei an. Die Antragstellerin hat dagegen Klage erhoben, über die noch nicht entschieden ist. Ihren gleichzeitig gestellten Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage lehnte das Verwaltungsgericht mit dem angefochtenen Beschluss ab.

Die Antragstellerin, eine türkische Staatsangehörige, reiste mit einem von der Deutschen Botschaft in Ankara zu Besuchszwecken ausgestellten Schengen-Visum in das Bundesgebiet ein. Bei der Beantragung des Visums hatte die Antragstellerin angegeben, dass kein Übersiedlungswunsch bestehe. Sie war verheiratet mit einem 1921 geborenen deutschen Staatsangehörigen, der verstarb. Wegen des Verdachts einer Zweck- bzw. Scheinehe waren Anträge der Antragstellerin auf Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung abgelehnt worden.

Nach § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann einem sonstigen Familienangehörigen eines Ausländers eine Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug erteilt werden, wenn es zur Vermeidung einer außergewöhnlichen Härte erforderlich ist. Diese Vorschrift ist grundsätzlich auf die Antragstellerin als “sonstige Familienangehörige” anzuwenden, da sie zu ihrer in Deutschland lebenden Schwester ziehen will, um deren minderjährige Kinder – ihre Neffen – zu betreuen ...

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