LG Hamburg: Störerhaftung für Rapidshare wegen Verletzung von Prüfungspflichten

26.04.11

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In einer weiteren Entscheidung hat das LG Hamburg (Urt. v. 14.01.2011 - Az.: 310 O 116/10) seine bisherige Ansicht bekräftigt und eine Mitstörerhaftung des Sharehosters Rapidshare für fremde Urheberrechtsverletzungen bejaht.

Die Hamburger Richter bejahen eine Mitverantwortlichkeit von Rapidshare.

Das Unternehmen habe keine ausreichenden Schutzmaßnahmen ergriffen, um zukünftige Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden.

Rapidshare wäre verpflichtet gewesen, in ausreichendem Maße Webcrawler einzusetzen, um so das massenhafte Verlinken urheberrechtlich geschützter Werke frühzeitig zu erkennen und zu unterbinden. Auch der Einsatz von Wortfiltern hätte erfolgen müssen, um die weitere rechtswidrige Verbreitung zu unterbinden.

Die Rechtsprechung ist in Sachen Mitstörerhaftung Rapidshare sehr unterschiedlich. Das OLG Düsseldorf hat inzwischen mehrfach (Urt. v ...

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