BGer: Besetzzeichen bei der Marktbeherrschung.... (2C_343/344/2010)

Das Bundesgericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Sanktion wegen der Preise und Geschäftsbedingungen im Terminierungsmarkt bei der Mobiltelefonie als nicht erfüllt erachtet. Es bestätigt mit Urteil vom 11. April 2011 den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, die von der Wettbewerbskommission der damit Swisscom (Schweiz) AG (im Folgenden: "Swisscom") auferlegte Sanktion aufzuheben (Urteile 2C_343/2010 und 2C_344/2010). Am 5. Februar 2007 auferlegte die Wettbewerbskommission der Swisscom eine kartellrechtliche Sanktion ("Busse") von rund 333 Millionen Franken. Sie warf der Swisscom vor, ihre Marktmacht bei der sogenannten "Terminierung" von Mobilfunkgesprächen gegenüber anderen Fernmeldediensteanbieterinnen im Zeitraum vom 1. April 2004 bis zum 31. Mai 2005 missbraucht zu haben. Unter "Terminierung" wird die Übernahme eines Anrufes aus einem Mobil- oder Festnetz der Konkurrenz in das eigene Mobilfunknetz verstanden. Am 24. Februar 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht eine gegen die genannte Verfügung erhobene Beschwerde der Swisscom teilweise gut, hob die ausgesprochene Sanktion auf, schützte aber die Feststellung der Wettbewerbskommission, wonach die Swisscom bei den Terminierungsgebühren im Bereich der mobilen Sprachtelefonie gegenüber ihrer Konkurrenz über eine marktbeherrschende Stellung verfügt habe ...Zum vollständigen Artikel

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