Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen

Design: Lindt & Sprüngli; Quelle: HABM GM 001698885

Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG).

An der designschutzdarwinistischen Auslese beteiligt war in beiden Fällen der ursprünglich nur in der Schweiz beheimatete Goldhase. Im Zuge der Globalisierung ist der Goldhase auch in von anderen Hasenarten bewohnten Biotopen heimisch geworden. Deswegen kommt es nun zu Verdrängungskämpfen. Es gewinnt, wer das unterscheidungskräftigste Design besitzt. Denn es geht in beiden Fällen um den Schutz des Goldhasen als Formmarke.

Anders als beim Geschmacksmuster geht es bei der 3D-Marke (auch Formmarke genannt) nicht um den Schutz neuer Gestaltungselemente. Stattdessen schützt die 3D-Marke Produkte und damit potentiell auch den Goldhasen vor Verwechslungen mit dem heimischen gemeinen Osterhasen. Seit einiger Zeit tritt jedoch auch der heimische Osterhase gelegentlich mit Goldschmuck, rotem Plisseeband und Glöckchen auf. Hierdurch sehen die Schöpfer des schweizerischen Goldhasen dessen reinrassigen Fortbestand gefährdet und greifen in die juristische Werkzeugkiste des Designschutzes. Mit mäßigem Erfolg, wie die beiden Verfahren zeigen ...

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