Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 31

LG Koblenz, Urteil vom 29.10.2010, Az.: 15 O 347/10

Das Landgericht Koblenz hatte im Rahmen eines Verfügungsverfahrens den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen rechtsmissbräuchlichem Vorgehens des Verfügungsklägers zurückgewiesen. Das Gericht hatte sich hierbei von folgenden Indizien rechtsmissbräuchlichen Vorgehens leiten lassen:

Umsatz des Abmahners steht in keinem wirtschaftlich vernünftigen und angemessenem Verhältnis zur Abmahntätigkeit (die Abmahnkosten aus 90 Abmahnungen übersteigen das fünffache des dargestellten Jahresgewinns des Abmahners) Kein nennenswertes wirtschaftliches Eigeninteresse des Abmahners bei gleichzeitigem Verfolgen von geringfügigen Wettbewerbsverstößen Abmahner bekundet durch die unterlassene Weiterverfolgung von ausgesprochenen Abmahnungen, dass es ihm in erster Linie nicht um die Verwirklichung wettbewerbsrechtlicher Ziele geht

Das Gericht gelangte angesichts der ...

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