BPatG: Kein Markenschutz für sittenwidrige Bezeichnung "ARSCHLECKEN24"

24.04.11

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Die Bezeichnung "ARSCHLECKEN24" kann nicht als Marke eingetragen werden, weil der Begriff gegen die guten Sitten verstößt (BPatG, Urt. v. 09.02.2011 - Az.: 26 W (pat) 31/10)).

Das Wort verletzte das Anstandsgefühl aller billig und gerecht denkenden Menschen, so die Richter. Es liege daher ein Eintragsungshindernis vor.

Ein beachtlicher Teil der angesprochenen Verbrau ...

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