Der Kampf um den Osterhasen

Der Osterhase an sich kommt meist friedlich daher und soll unter anderem für das Anrichten der Osternester verantwortlich sein.

Doch im Markenrecht ist das anders: Hier ist ein regelrechter Streit um den Osterhasen und vor allem seine optische Gestaltung ausgebrochen. Dies gilt insbesondere für die Vertreter der „Schokoladenosterhasen“ aus der weitreichenden Hasenfamilie.

Auch die Gewandung, die den Schokokörper des Osterhasen ziert, ist im Markenrecht heiß umkämpft und die meisten Scharmützel werden unter den Vertretern der „Goldhasen“ ausgetragen. Sowohl das Bundespatentgericht, Beschl. v. 25.02.2010, Az. 25 W (pat) 33/09 , als auch der BGH, Urt. v. 15.07.2010, Az. I ZR 57/08 und selbst der EuGH (Rechtssache T-336/08) hatten sich bereits mit dem „Hasenkampf“ einmal zu befassen:

Bundespatentgericht Das Bundespatentgericht musste in einem Löschungsverfahren entscheiden, in dem die 3D-Marke „Goldhase“ der Firma Lindt, die unter der Registernummer 303405937 eingetragen ist, angegriffen wurde.

Im Kern hat das BPatG hier entschieden, dass die Marke nicht gelöscht wird, da sich die Marke im Zeitpunkt des Löschungsantrags in den beteiligten Verkehrskreisen bereits im Sinne des § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt habe:

„Verkehrsdurchsetzung nach § 8 III MarkenG erfordert bei einer solchen Warenform keinen nahezu einhelligen Durchsetzungsgrad (im Anschluss an BGH, GRUR 2010, 138, Tz. 42 – ROCHER-Kugel). Ein Kennzeichnungsgrad von 67,3 %, reicht hierfür aus. Für die Feststellung der Verkehrsdurchsetzung einer ausschließlich saisonal vertriebenen Warenform ist eine Verkehrsbefragung geeignet, die in engem zeitlichem Zusammenhang mit dem jeweiligen Saisongeschäft durchgeführt wurde, zumal entsprechende Produkte nur zu dieser Zeit sich auf dem Markt in Konkurrenz gegenüberstehen.“

Zudem kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass eine Löschung auch nicht wegen Bösgläubigkeit im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr ...

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