Viva la Spanglish!

Slogans sind Gegenstand vieler Markenanmeldungen – und Gegenstand vieler Zurückweisungen von Markenanmeldungen. Bei der Markenanmeldung von Slogans scheint man also vieles falsch machen zu können, aber eben auch einiges richtig. Nicht zuletzt die Entscheidung des EuGH aus dem Januar 2010 zum Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“ zeigt, dass das Markenrecht zwar ein mögliches Schutzinstrument für Slogans ist, der Weg zum Markenschutz aber beschwerlich sein kann.

Was macht das Bundespatentgericht (BPatG) mit Slogan-Marken mehr als ein Jahr nach der „Vorsprung durch Technik“-Entscheidung? Drei Beschlüsse des BPatG aus dem Monat März skizzieren die Entscheidungspraxis.

Spezielle Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit von Slogans als Marke stellt das MarkenG nicht: Slogans sind Wortmarken. Es muss aber berücksichtigt werden, dass ein Slogan – anders als andere Markenformen wie beispielsweise Bildmarken – von den angesprochenen Verkehrskreisen häufig nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der mit dem Slogan gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen angesehen wird, sondern als bloße Werbeaussage. Bloße Werbeaussagen sind aber nach dem MarkenG aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht schutzfähig. Die ausschließliche Wahrnehmung als Werbeaussage liegt dabei umso näher, je länger der Slogan ist. Vor diesem Hintergrund bestätigte das BPatG die Zurückweisung der Markenanmeldung der Wortmarke „Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film.“ durch das DPMA (Beschluss vom 29.03.2011, Az. 27 W (pat) 574/10). Nicht kurz genug, nicht prägnant genug – wer solche langen Slogans als Marke anmeldet, kann grundsätzlich mit der Zurückweisung der Markenanmeldung rechnen.

Aber auch bei kurzen Slogans ist die Eintragung als Marke kein Selbstläufer. So wies das BPatG in Übereinstimmung mit dem DPMA die Wortmarke „Sweeter Than Love!“ für fast alle von der Anmeldung umfassten Waren zurück (Beschluss vom 11.03.2011, Az ...

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