Kostet ein Kurzschluss den Versicherungsschutz?

Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Kassel hat mit Urteil vom 14. Oktober 2010 entschieden (Az.: 6 O 374/07), dass bei Verstoß gegen Unfallverhütungs-Vorschriften durch einen Versicherten ein Sachversicherer im Falle eines Schadens nur dann leistungsfrei ist, wenn sich der Verstoß auf die Entstehung des Schadens ausgewirkt hat. Als Betreiber einer Waschanlage, war der Kläger bei dem beklagten Versicherer gegen Feuerschäden versichert. Im Technikraum der Anlage ereignete sich im Dezember 2004 ein Brand, der Reparaturkosten in Höhe von ca. 99.000 Euro nach sich zog. Auslöser des Brandes war ein Kurzschluss innerhalb der elektrischen Steuerung der Waschanlage. Später berief sich der Versicherer des Klägers jedoch auf Leistungsfreiheit wegen einer Obliegenheitsverletzung. Anders als in den Unfallverhütungs-Vorschriften der Berufsgenossenschaft vorgeschrieben war die Anlage nachweislich nicht einer regelmäßigen jährlichen Wartung unterzogen worden. Das wiederum habe zu einer Gefahrerhöhung geführt, welcher der Kläger hätte anzeigen müssen. In seiner gegen seinen Versicherer gerichteten Klage machte der Anlagenbetreiber geltend, dass er nichts von den Vorschriften der Berufsgenossenschaft gewusst habe. Im Übrigen hätte der Brand auch bei Einhaltung der Bestimmungen nicht verhindert werden können. Der Versicherer sei daher zur Leistung verpflichtet ...Zum vollständigen Artikel

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