BGH: Prozentrechnen in der Unfallversicherung (“Da haben Sie dann zehnfache Progression!”)

Der Fall:

Ein seit vielen Jahren Unfallversicherter erlitt im Januar 2005 einen Skiunfall, dabei verletzte er sich am rechten Bein, Invaliditätsgrad 21 Prozent. Im Februar 2006 stürzte er erneut, Glatteis, wieder das rechte Bein, Invaliditätsgrad steigt von 21 auf 42 Prozent.

Der Unfallversicherer hat in einer Progressionsstaffel für den Fall eines Invaliditäsgrades von über 25 Prozent die Versicherungssumme erweitert. Wer sich mal um eine Unfallversicherung bemüht hat, kennt dieses Argument: “Da haben Sie dann die zehnfache Progression – bei uns bekommen Sie also, wenn das Bein ab ist, nicht 70 Prozent der Versicherungsleistung, sondern 700 Prozent”

Das Problem:

Der Versicherer argumentierte jetzt, jeder Unfall sei für sich zu betrachten und habe jeweils nur einen Invaliditätsgrad von 21 Prozent bewirkt, also falle weder der erste noch der zweite Unfall unter die Progression. Das Landgericht Frankfurt/Oder war davon auch überzeugt, das Brandenburgische OLG betrachtete beide Unfälle zusammen und wollte für den über 25 Prozent hinausgehenden Invaliditätsgradnach dem zweiten Unfall, also 17 Prozent, die erhöhte Leistung zahlen lassen. Der BGH war dann aber wieder bei dem Versicherer, BGH vom 15.12.2010, IV ZR 24/10. Die Begründung ist eine sehr versicherungsrechtliche.

Die Entscheidung:

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