Wortmarke "Cajun" ist hinreichend unterscheidungskräftig

Eigener Leitsatz:

Zwischen dem für Waren aus dem Automobilbereich angemeldeten Markenwort "Cajun" und der gleichlautenden Bezeichnung für französisch-stämmige Einwanderer bzw. deren Nachfahren in der Region Cajun Country (USA), besteht kein Zusammenhang, sodass der Verkehr zwischen beiden keine gedankliche Verknüpfung vornehmen wird. Daher ist die Wortmarke "Cajun" hinsichtlich der angemeldeten Waren hinreichend unterscheidungskräftig. Ein Freihaltungsbedürfnis besteht nicht.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 10.03.2011

Az.: 33 W (pat) 503/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 038 939.7 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. März 2011 unter Mitwirkung des Richters Kätker als Vorsitzenden, des Richters Dr. Kortbein und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 37 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. November 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung für folgende Waren zurückgewiesen worden ist: Klasse 9: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mit Programmen versehene Datenträger, Computerspiele, vorgenannte Waren der Klasse 9 ausschließlich mit Inhalten aus dem Automobilbereich; Klasse 16: Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Kalender, vorgenannte Waren der Klasse 16 ausschließlich mit Inhalten aus dem Automobilbereich. Entscheidungsgründe: I Die für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 34, 37, u. a ...Zum vollständigen Artikel


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