BGH untersagt A.T.U. Nutzung der VW-Bildmarke

Es dürfte kaum eine freie Autowerkstatt oder einen nicht markengebundenen Autohändler geben, der nicht die Marke zumindest eines großen Automobilherstellers verwendet, um für sein Angebot zu werben. Bisher konnten sich die Werkstätten und Händler mit ihrer Praxis auf das BMW/Deenik-Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1999 stützen, das es freien Autowerkstätten und –Händlern grundsätzlich gestattet, auch markenrechtlich geschützte Begriffe und Zeichen der Automobilhersteller für die Bewerbung des eigenen Angebots zu nutzen. Dies sollte jedenfalls dann gelten, wenn die Verwendung allein dem Ziel dient auf das eigene Angebot hinzuweisen („informative Nutzung“).

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dieser Praxis mit Urteil vom 14. April 2011 möglicherweise einen empfindlichen Dämpfer verpasst (I ZR 33/10; die Pressemitteilung findet sich hier) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK