BGH stellt Zwangsvollstreckung nicht ein, obwohl nicht zu ersetzender Nachteil droht.

Das Amtsgericht hatte den Mann zu einer Zugewinnausgleichszahlung von 16.000,00 € verurteilt. Das OLG hatte auf 72.000,00 € erhöht. In der Revisionsinstanz beantragte der Mann, die Zwangsvollstreckung nach § 719 II ZPO einstweilen einzustellen. Die mittellose Frau beabsichtige die Zwangsversteigerung einer Immobilie. Es sei zu befürchten, dass sie im Falle des Obsiegens des Mannes den dann zuviel kassierten Betrag nicht mehr zurückzahlen könne. Der BGH lehnte den Antrag mit Beschluss vom 06.04.2011, Az. XII ZR 111/10 ab. Zwar bestehe tatsächlich die Gefahr, dass das Geld endgültig weg sein könne ...Zum vollständigen Artikel


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