LG Aurich: Fluchtgefahr bei Ausländern

Das Landgericht Aurich hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Emden auf die Beschwerde des Beschuldigten aufgehoben. Die Beschwerde gemäß § 304 StPO richtete sich gegen einen Haftbefehl des Amtsgerichts Emden und gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Emden, durch den die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet wurde.

„Zwar ist das Amtsgerichts Emden bei Erlass sowohl des Haftbefehls als auch des Aufrechterhaltungsbeschlusses zu Recht davon ausgegangen, dass der Angeklagte der im Haftbefehl aufgeführten Taten dringend verdächtig ist. Wegen weiterer Einzelheiten wird insoweit auf die angefochtenen Beschlüsse Bezug genommen.

Es besteht allerdings nach derzeitiger Sachlage weder der Haftgrund der Flucht gem. § 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO, noch der Haftgrund der Fluchtgefahr gem. § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO.

Der Haftgrund der Flucht besteht nur dann, wenn der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält (...).

Zum einen ist ein Ausländer nicht flüchtig, der sich - wie hier - in sein Heimatland zurückbegibt, ohne dass dies mit seiner Straftat im Zusammenhang steht (...). Der Angeklagte lebte und lebt mit seiner Familie (Verlobte und einem Kind) in Polen. Angesichts dessen ist nicht sicher davon auszugehen, dass sich dieser - so wie im Haftbefehl ausgeführt - bewusst „abgesetzt" haben soll, um sich dem Verfahren zu entziehen. So kann es durchaus möglich sein, dass der Angeklagte vielmehr aufgrund seiner familiären Bindungen nach Polen zurückgekehrt ist.

Zum anderen hielt und hält sich der Angeklagte auch nicht verborgen. Denn verborgen hält sich nur derjenige, der unangemeldet, unter falschem Namen oder an einem unbekannten Ort lebt, um sich dem Verfahren zu entziehen (...). Ausweislich des Melderegisterauszuges (...) verfügt der Angeklagte aber über einen festen Wohnsitz und damit ladungsfähige Anschrift in Polen ...

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