Ersatzsicherheiten im Fokus: Die Patronatserklärung

Da die Ersatzsicherheiten immer wieder einmal von Interesse sind, werde ich die einzelnen Formen in loser Folge beschreiben.

Im Folgenden beschäftigen wir uns mit der Patronatserklärung.

Wie schon im Einleitungsartikel dargestellt, handelt es sich bei den Ersatzsicherheiten häufig nicht um „harte“ Sicherheiten. Der Schuldner beschafft die Ersatzsicherheit, weil er keine „echten“ Sicherheiten mehr zur Verfügung stellen kann. Hier geht es oft darum, dem Gläubiger ein besseres Gefühl zu geben. Das hört sich in der harten Wirtschaftswelt von heute vielleicht sonderbar an. Aber „Kredit“ kommt nach wie vor von „credere“ – lateinisch für „glauben, vertrauen“. Die Ersatzsicherheit soll dafür sorgen, dass das dem Gläubiger das Vertrauen an den Schuldner erhalten bleibt.

Der Begriff der Patronatserklärung

Vor diesem Hintergrund scheint es einleuchtend, dass auch bei der Patronatserklärung zwischen einer „harten“ und einer „weichen“ Erklärung unterschieden wird.

Generell gibt bei der Patronatserklärung ein Dritter gegenüber dem Gläubiger eine Aussage zur Kreditwürdigkeit des Schuldners ab. Der Hauptanwendungsfall ist der, in welchem sich die Muttergesellschaft für ihre Tochtergesellschaft erklärt. Daher stammt auch der Name – Patron für Schutzherr, Pate. Denkbar ist natürlich auch, dass der Einmann-Gesellschafter sich für die Unternehmen seiner Gruppe äußert.

Reichweite und rechtliche Beurteilung der Erklärung fallen ganz unterschiedlich aus.

Zwischen „weicher“ Erklärung, die höchstens eine moralische Verpflichtung der Mutter auslöst, bis zur „harten“ Patronatserklärung, aufgrund derer der Gläubiger einen einklagbaren Anspruch für die Schulden der Tochtergesellschaft gegenüber dem Patron gewinnt, ist alles möglich ...

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