Zahl der Eingaben beim Bundesdatenschutzbeauftragten deutlich gestiegen

Die Zahl der Eingaben von Bürgern beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. So seien im Jahr 2010 fast dreimal so viele Eingaben von Bürgern bei seiner Dienststelle eingetroffen als fünf Jahre zuvor, schreibt Schaar in seinem als Unterrichtung (17/5200) vorgelegten Tätigkeitsbericht 2009 und 2010.

Danach haben sich im Jahr 2010 die schriftlichen Eingaben im Verhältnis zum Jahr 2002 ”fast vervierfacht – von 1.647 auf 6.087 Eingaben pro Jahr“. Nach 4.309 schriftlichen Eingaben im Jahr 2008 sei die Eingabenzahl im Folgejahr auf 5.066 und im Jahr 2010 auf 6.087 gestiegen. Dies entspreche allein im Berichtszeitraum einem Anstieg um 41 Prozent. In dem ohne Anlagen rund 160 Seiten starken Bericht werden eine Vielzahl datenschutzrelevanter Themenfelder behandelt. So wendet sich Schaar in der Vorlage unter anderem gegen eine ”voreilige Wiedereinführung“ der Vorratsdatenspeicherung ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK