OLG Hamm: Verletzt "Teddy" die Rechte von "Buddy Bär 2"?

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ausstellung, die Bewerbung und der Vertrieb der Figur „Teddy“ eine Verletzung der für die Figur „Buddy Bär 2“ bestehenden Geschmacksmusterrechte darstellt. Diese Frage hat der Senat verneint und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt.

Die Parteien bewerben und vertreiben jeweils weiße Porzellan bzw. aus porzellanartigem Material hergestellte Figuren, die einen aufrecht stehenden Bär darstellen. Die Figur „Buddy Bär 2“ ist zugunsten der Antragsteller geschmacksmusterrechtlich geschützt. Die Antragsteller sehen in der von der Antragsgegnerin gewerblich genutzten Figur „Teddy“ ein Plagiat ihrer geschützten Figur und haben Unterlassungsansprüche geltend gemacht.

Ohne Erfolg ...

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