Kunst vs. Jugendschutz – Schutz der Jugend überwiegt Kunstfreiheit bei entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten

Mit der Frage, ob die Belange des Jugendschutzes die Kunstfreiheit überwiegen können hatte sich das Verwaltungsgericht Berlin in einem aktuellen Urteil (16.12.2010, Az. 27 L 355.10) zu befassen. Das Thema ist aus verfassungsrechtlicher Sicht durchaus heikel, da die Kunstfreiheit zu den im deutschen Grundgesetz garantierten Grundfreiheiten gehört. Ebenfalls interessant war in diesem Zusammenhang die Frage, ob ein online-Forum in den Schutzbereich der Kunstfreiheit fällt.

1. Streitiger Content

Im gegebenen Fall ging es um ein Internet-Portal, das – persönlich und zeitlich unbeschränkt – Kunstwerke in literarischer und bildlicher Form darstellte; zu entscheiden war grundsätzlich, ob das Portal nach den Maßgaben des JMStV verpflichtet werden kann, aus Gründen des Jugendschutzes eine Zugangsbeschränkung für minderjährige User zu installieren. Nach einem Gutachten der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ist der Content dieses Forums zwar nicht grundsätzlich verboten, allerdings für jugendliche Augen ungeeignet:

„Das Angebot ist zwar insgesamt nicht unzulässig, darf aber nach Auffassung der mabb Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden, bzw. es sollte sichergestellt sein, dass das Angebot durch ein Jugendschutzprogramm oder anderer Vorkehrungen geschützt ist, da die Seite Textpassagen enthält, in denen sexuelle Vorgänge explizit, im Detail und drastisch beschrieben werden. Unter der Rubrik ‚Literatur‘ findet sich beispielsweise der Text ‚Blue Moon‘, der explizit sexuelle Vorgänge beschreibt [...]. In Abwägung zwischen der Kunstfreiheit und dem Jugendschutz werte die mabb den Text in seiner Gesamtheit als zulässig. Gleichwohl kann eine Überforderung Minderjähriger aufgrund der explizit geschilderten sexuellen Vorgänge (Analverkehr, möglicherweise in irgendeiner erzwungenen Form) im Einklang mit dem Erfahrungshorizont dieser Altersgruppe jedoch nicht ausgeschlossen werden, so dass eine Entwicklungsbeeinträchtigung i.S ...
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