EU-Kommission darf Markenschutz nicht zur Nebensache machen

Markenverband zur heute vorgelegten Binnenmarktakte “12 Projekte für den Binnenmarkt 2012″

Die heute von der EU-Kommission vorgelegte Binnenmarktakte zielt in zwölf Themenfeldern darauf ab, durch konkrete Maßnahmen bis 2012 den Binnenmarkt neu zu beleben. Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. sagt: „Aus guten Gründen werden Rechte an geistigem Eigentum als wichtiger Hebel für einen besseren Binnenmarkt, mehr Wachstum und höhere Wettbewerbsfähigkeit erkannt. Aber die Kommission springt zu kurz, wenn sie jetzt nur Patente in den Fokus nimmt.“ Er ergänzt: „ Marken sind Wertelieferanten mit hohem Schutzanspruch – hier sollte die Kommission genauso entschlossen ansetzen und ihrer Verantwortung gerade bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie im Interesse von Unternehmen und Verbrauchern gerecht werden.“

Zu Recht stellt die Kommission fest, dass Rechte geistigen Eigentums genauso wichtig sind wie Rohstoffe oder die industrielle Basis ...

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