Abmahnung aus der Wort-/Bildmarke “STFU” rechtens? Oder ist die Marke sogar löschungsreif?

Die Netzgemeinde ist einmal wieder in Aufruhr.

Wie Spiegel-Online berichtet, ist der Inhaber der Wort-/Bildmarke “STFU” gegen die Betreiber der Onlineplattform Getdigital im Wege einer Abmahnung vorgegangen, da diese T-Shits mit eben diesem Aufdruck, nämlich “STFU” zum Kauf anboten.

Die Marke ist seit 6 Jahren beim DPMA unter der Registernummer 30551745 eingetragen und schützt Schmuckwaren, Bekleidungsstücke sowie Turn- und Sportartikel.

Laut Spiegel sind einige User im Netz empört. Bei Getdigital bezeichnet man die Tatsache, dass ein derart allgemein gebräuchlicher Begriff geschützt ist, als “Unding”, da die Abkürzung schließlich im Internet seit Jahren bekannt sei und somit als Teil der Sprache angesehen werden könne.

Trotzdem kam man offenbar der Unterlassungsaufforderung nach, unterzeichnete die Unterlassungserklärung und bezahlte auch die geforderten Anwaltskosten.

Mit Hilfe einer Spendenaktion plant Getdigital nun jedoch, die Marke mit einem Löschungsantrag zu Fall zu bringen. Stolze 3600 € will Getdigital in den Versuch der Löschung der Marke investieren. Lediglich ein Drittel dieses Betrags möchte man jedoch selbst tragen. Für den Rest sollen fleißige Spender aufkommen. “Wir schwimmen eben auch nicht in Geld”, so der Geschäftsführer Philipp Stern. Dafür mutet Betrag aber viel an, wenn man bedenkt, dass der auf absolute Eintragungshindernisse gestützte Antrag auf Löschung einer Marke beim DPMA lediglich eine Gebühr von 300 € verursacht.

Es ist daher davon auszugehen dass der mit dem Löschungsantrag beauftragte Anwalt eine Rechnung in einer Größenordnung von ca. 3300 € stellen wird. Abgesehen davon ist es etwas merkwürdig (und, wenn es funktioniert, natürlich genial), wenn der Täter einer Markenrechtsverletzung sich der Netzgemeinde nicht nur PR-wirksam als Abmahnopfer präsentiert, sondern sich diese Werbeaktion auch noch zu einem Großteil unmittelbar von seiner Zielgruppe finanzieren lässt ...

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