Keine Zuordnungsverwirrung durch "sonntag.de"

Eigener Leitsatz:

Durch die Verwendung der Domain "sonntag.de" wird eine Person, die "Sonntag" mit Nachnamen heißt, nicht in ihrem Namensrecht verletzt. Da es sich bei "Sonntag" um einen bürgerlichen Namen und darüber hinaus auch um einen Gattungsbegriff handelt, scheidet die hierfür notwendige notwendige Zuordnungsverwirrung aus. Die Allgemeinheit verbindet mit der Domain nicht automatisch eine bestimmte Person, die diesen Namen trägt.

Oberlandesgericht München

Urteil vom 24.02.2011

Az.: 24 U 649/10

Tenor:

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Memmingen vom 26.08.2010 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

4. Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe:

I. Der Kläger fordert von dem Beklagten die Zustimmung zur Löschung der Domain "sonntag.de" gegenüber der DENIC Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG. Er fühlt sich in seinem Namensrecht verletzt und klagt auf Unterlassung (§ 12 Satz 1, Satz 2 BGB).

Der Kläger hat in erster Instanz beantragt: Der Beklagte wird verurteilt, gegenüber der DENIC Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG, ..., ..., seine Einwilligung in die sofortige Löschung der Domain "sonntag.de" zu erklären.

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger vorgerichtliche Kosten in Höhe von 402,82 � nebst Zinsen seit dem 12.3.2009 in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu bezahlen.

Der Beklagte hat beantragt,

die Klage abzuweisen.

Eine Verletzung des Namensrechts des Klägers liege nicht vor. Bei der Bezeichnung "sonntag" handle es sich nicht nur um einen durchaus üblichen Nachnamen, sondern auch einen Gattungsbegriff ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK