BGH zu den Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel eines Kindes

© Didi01 / pixelio.de

Fälle mit Auslandsberührung sind im Sorgerecht immer besonders schwierig, und dies nicht nur auf der rechtlichen, sondern auch auf der menschlichen Ebene, da in der Regel durch den Wohnsitz eines Kindes in einem anderen Staat als demjenigen des umgangsberechtigten Elternteils immer massive Einschränkungen der Kontakte einhergehen – selbst bei gutem Willen beider Eltern. Und deswegen ist natürlich der Wechsel eines Kindes ins Ausland häufig höchst streitig.

Der XII. Zivilsenat hatte kürzlich in seinem Beschluss vom 16. März 2011 – Az.XII ZB 407/10 – über den Wechsel eines achtjährigen Mädchens von seiner in Deutschland lebenden Mutter zu dem in Frankreich lebenden Vater zu entscheiden – und hob die Entscheidung des Oberlandesgerichts auf, mit der dieses das alleinige Sorgerecht – und damit eben auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht – auf den Vater übertragen hatte.

Hintergrund der Entscheidung war folgender: Die nicht miteinander verheirateten Eltern stritten um das alleinige Sorgerecht für ihre achtjährige Tochter. Die Mutter besitzt die deutsche, der Vater die französische Staatsangehörigkeit. Zur Zeit der Geburt des Kindes lebten die Eltern in Frankreich. Kurz nach der Geburt trennten sie sich, die Mutter kehrte mit dem Kind nach Deutschland zurück, wo das Kind seither lebt und zur Schule geht. Beide Elternteile übten die elterliche Sorge zunächst einverständlich gemeinsam aus.

In der Folge kam es zum Streit um das Umgangsrecht, das Recht, wer das Kind einschulen darf, und schließlich um das Sorgerecht.

Das Amtsgericht hatte das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf die Mutter übertragen. Das Oberlandesgericht hatte nach Austausch des Verfahrenspflegers und ohne Anhörung des Kindes dem Vater das alleinige Sorgerecht übertragen und angeordnet, dass das Kind an den in Frankreich lebenden Vater herauszugeben sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK