Perspektivschule Finnentrop – Schulversuch oder eine neue Schulform durch die Hintertür?

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Errichtung einer so genannten Gemeinschaftsschule in Finnentrop vorläufig gestoppt. Das Verwaltungsggericht gab den Eilanträgen der benachbarten Städte Attendorn und Lennestadt statt und stellte die aufschiebende Wirkung ihrer Klagen gegen die Genehmigung der Gemeinschaftsschule („Perspektivschule Finnentrop, Gemeinschaftsschule der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II“) durch das Schulministerium des Landes wieder her.

Benachbarte kommunale Schulträger seien grundsätzlich berechtigt, so das Verwaltungsgericht Arnsberg, eine Verletzung ihres kommunalen Selbstverwaltungsrechts auch gegenüber der Genehmigung von Schulversuchen bzw. Versuchsschulen gemäß § 25 des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes geltend zu machen.

Bei vorläufiger Bewertung erweise sich die der Gemeinde Finnentrop erteilte Genehmigung als rechtswidrig. Sie lasse sich nicht auf die vom Schulministerium herangezogene Regelung über Schulversuche in § 25 Abs. 1 SchulG und auch nicht auf die zusätzlich zu beachtende Vorschrift über Versuchsschulen in § 25 Abs. 2 SchulG stützen. Diese Bestimmungen ermöglichten lediglich ergebnisoffene Schulversuche als atypische Ausnahmen ...

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