Geschmacksmuster wegen früherer Internet-Offenbarung nichtig (fehlende Neuheit)

Foto & Design: Aqueduct Invest, Dublin; Quelle: HABM-Beschlus vom 10.03.2011s

Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt Ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante.

Design: Aqueduct Invest, Dublin; Quelle: HABM GGM 001667049-0003

Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma Water for Life ApS die Löschung des Geschmacksmusters, weil das Design bereits am 01.02.2009 im Interne-Blog http://aqueductbaginbox.blogspot.com/2009/02/blog-post.html bekannt gemacht worden sei und damit zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht neu war. Die Motive für den Löschungsantrag sind DESIGNSCHUTZnews nicht bekannt. Üblicherweise wird ein solcher Antrag nach einer vorangegangenen Inanspruchnahme aus einem Geschmacksmuster oder aufgrund er Absicht eines Nachbaus gestellt.

Das HABM stellt in seinem Beschluss vom 10.03.2011 fest, dass das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht mehr neu war und damit nichtig ist. Denn die 12-monatige Neuheitsschonfrist zugunsten des Anmelders war am Anmeldetag um genau 7 Tage verstrichen ...

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