Arzthaftungsrecht: Die richtige Aufklärung

Haben Sie als Arzt vor Ihrer letzten Heilbehandlung über mögliche Komplikationen aufgeklärt? Zwischen aufgeklärter Komplikation mit keinem Schadenersatz und Aufklärungsmangel mit vollem Schadenersatz liegt oft nur ein Wort oder Satz. Mag. Hannes Quester,u.a. spezialisiert auf Medizinrecht klärt auf:

Rechtliche Basis der Haftung des behandelnden Arztes bzw des Krankenausträgers ist der Behandlungsvertrag. Nach diesem schuldet der Arzt dem Patienten eine korrekte fachmännische Behandlung, nicht aber einen bestimmten Heilerfolg. Der Vertrag ist an keine bestimmte Form, etwa Schriftform, gebunden. In der Praxis kommt der Vertrag mit Aufnahme des Arzt-Patientengesprächs und den Beginn der Behandlung zustande, ohne dass die Beteiligten davor ausdrücklich über einen zugrundeliegenden Behandlungsvertrag gesprochen haben müssen. Weiters wird das Rechtsverhältnis Arzt-Patient va durch das Ärztegesetz, das Krankenanstalten und Kuranstaltengesetz und darauf basierende Landesgesetze geregelt..

ZUSTIMMUNG. Voraussetzung, eine medizinische Behandlung auf rechtlich gesicherter Basis durchzuführen, ist die rechtswirksame Zustimmung des Patienten dazu. Lehnt ein Patient eine Heilbehandlung ab, darf diese nicht vorgenommen werden, selbst dann nicht, wenn davon auszugehen ist, dass der Patient ohne die Behandlung stirbt. Von einer wirksamen Zustimmung kann wiederum nur ausgegangen werden, wenn ihr eine ausreichende Aufklärung des Patienten vorausgegangen ist (7 Ob 208/08a). Bei unzureichender Aufklärung – näheres dazu folgend – ist selbst ein kunstgerecht vorgenommener Eingriff rechtswidrig. Von der Ärzteschaft werden die umfassenden Aufklärungspflichten in der Praxis mit der Aufrechterhaltung des Spitalsbetriebes als kaum umsetzbar empfunden. Dem gegenüber steht, dass nur eine streng gehandhabte Aufklärungspflicht die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Patienten in höchstem Maße gewährleisten kann.

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