Juris im Spiegel des SPIEGEL

Nun hat also der in diesem Blog letzte Woche erschienene Beitrag von Thomas Fuchs, “Verträge zwischen Bundesrepublik Deutschland und juris GmbH veröffentlicht!“, und sein parallel dazu erschienener Aufsatz “Die Weiterverwendung der gemeinfreien Rechtsdatenbank ’juris‘” journalistisch eine Bombe platzen lassen. Zumindest hat er den entscheidenden Baustein geliefert für einen heute veröffentlichten Beitrag auf SPIEGEL ONLINE, der einmal genauer den Markt der juristischen Online-Datenbanken unter die Lupe nimmt: “Jura-Datenbanken: So verdienen Finanzinvestoren am Verkauf deutscher Urteile“.

Dem Spiegel-Autor gelingt es gut, sowohl die Verflechtungen zwischen der juris GmbH und dem Bund darzustellen als auch die leicht gelackmeierte Rolle, die dabei die anderen etablierten Anbieter juristischer Fachinformationen, vor allem die Schwergewichte C.H.Beck und Wolters Kluwer, einnehmen.

Natürlich bietet ein solcher journalistischer Beitrag nicht den Raum, auf alle Aspekte einzugehen. Was fehlt, ist insbesondere der Hinweis, daß in diesem Monopoly eine neue “Ereigniskarte” namens Informationsweiterverwendungsgesetz hinzugekommen ist und dadurch die Karten tatsächlich neu gemischt sind. Der Aufsatz von Fuchs bietet deshalb demjenigen, den der SPIEGEL-ONLINE-Bericht hat aufhorchen lassen, eine reichhaltige Vertiefung, einschließlich dem Wortlaut eines Quasi-Geheimbeschlusses in einer Konferenz aller obersten Bundesgerichte, das Informationsweiterverwendungsgesetz auf die vorliegende Konstellation nicht anwenden zu wollen ...

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