Aygül Özkan und die Überstunden ihres Fahrers

Die niedersächsische Sozialministerin ist seit ihrem Amtsantritt teils schuldlos, teils nicht ganz ohne eigenes Zutun immer wieder für Gerede gut. Wenn sie (besser: das Land) dann auch noch von ihrem Fahrer vor das Arbeitsgericht gezerrt wird, weil dieser sich falsch behandelt fühlt, (obwohl “gefeuert” für eine Versetzung ganz einfach nicht mehr mit den Tatsachen übereinstimmt), ist die Zeit reif für die BILD-Zeitung.

Tatsächlich hat Frau Ministerin ihren Fahrer wohl versetzen lassen. Er hat seinen Job immer noch, fährt aber nicht mehr die Chefin. Grund der Ministerin: Gestörtes Vertrauen. Aus den Berichten wird man nicht ganz schlau. Der Fahrer soll zu viele Überstunden für die angeblich anspruchsvolle Ministerin geschoben haben. Skandal? Weil sie nach Hause (Hamburg) gefahren ist, und das zu oft?

Wir kennen die arbeitsvertraglichen Gegebenheiten nicht. Vermutlich ist der Fahrer an den Tarifvertrag der Länder (TV-L) gebunden. Der verpflichtet ihn in § 6, bei Bedarf Überstunden in unbegrenzter Zahl zu leisten. Äußerste Grenze ist unabhängig von solchen Pflichten übrigens immer das ArbeitszeitG, das die Arbeitsstunden pro Tag und pro Woche öffentlich-rechtlich aus Gründen des Gesundheitsschutzes einschränkt. Und übrigens: Eine Regelung wie in § 6 TV-L wäre in einem Arbeitsvertrag rechtswidrig, weil man nicht erkennen kann, wie viele Überstunden nun konkret geleistet werden müssen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK