Geheimjustiz im Wandel der Zeit

1843: Oberlandesgericht Königsberg

Es begann 1841 mit “Vier Fragen beantwortet von einem Ostpreußen”, einer politischen Schrift des preußischen Arztes Johann Jacoby, anonym veröffentlicht in Mannheim, in ganz Deutschland verbreitet und vom Bundestag alsbald verboten. In dieser Situation – die Polizei fahndet nach dem anonymen Unruhestifter – tritt Jacoby hervor und schickt dem preußischen König Friedrich Wilhelm IV. mit einer höflichen Autorenwidmung ein Exemplar.

Jacoby wurde angeklagt und vom Criminal-Senat des Kammergerichts am 5.4.1842 zu zweieinhalb Jahren Festungsstrafe und Entzug des Rechts zum Tragen der preußischen Nationalkokarde verurteilt – wegen Majestätsbeleidigung (Teil 2, Titel 20, § 196 des Allgemeinen Landrechts) und frechen, unehrerbietigen Tadels der Landesgesetze (Teil 2, Titel 20, § 151 des Allgemeinen Landrechts).

Er ging in Berufung und verteidigte sich vor dem Ober-Apellations-Senat des Kammergerichts abermals selbst. Der Senat unter Vorsitz des Wirklichen Geheimrats Wilhelm Heinrich von Grolman sprach Jacoby am 19.1.1843 in vollem Umfang frei.

Bis hierher haben diese geschichtlichen Ereignisse, aufgrund derer Jacoby später als der “Schöpfer des politischen Lebens in Preußen” bezeichnet worden ist, noch nichts mit dem Thema dieses Beitrags zu tun. Der kuriose Teil dieser Justizgeschichte beginnt erst jetzt und er erinnert an die Justizempörung von Kleists Kohlhaas in ihrer noch friedlichen Phase.

Jacoby begehrte, die Entscheidungsgründe für seinen Freispruch zu erfahren. Dies wurde ihm jedoch von dem Chefpräsidenten des OLG Königsberg, Friedrich von Zander, verweigert (die Beamten des Oberlandesgerichts dürften nach heutigen Kategorien die Rolle der Staatsanwaltschaft gehabt haben, vgl. § 147 Abs. 5 Satz 1 StPO). Daraufhin wandte sich Jacoby an den Justizminister, Heinrich Gottlob von Mühler. Dieser sollte das Königsberger Gericht anweisen, die Urteilsgründe herauszugeben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK