Scheidung: Ehe zerrüttet durch neuen Partner

Eine Ehe kann nur geschieden werden, wenn sie im Rechtssinne gescheitert ist. Nach § 1566 Abs. 1 BGB wird das Scheitern der Ehe unwiderlegbar vermutet, wenn die Ehepartner seit mindestens 1 Jahr getrennt leben und beide einvernehmlich die Scheidung wünschen. Widerspricht ein Ehepartner aber dem Scheidungsantrag, wird das Scheitern der Ehe unwiderlegbar vermutet, wenn die Ehepartner seit mindestens 3 Jahren getrennt leben.

Das bedeutet indes nicht, dass der scheidungsunwillige Ehepartner die Scheidung um Jahre hinauszögern kann.

Denn widerspricht der Ehepartner nach einjähriger Trennungszeit dem Scheidungsantrag, bedeutet dies lediglich, dass das Scheitern der Ehe nicht unwiderlegbar vermutet werden darf - das Scheitern der Ehe muss dann stattdessen bewiesen werden.Kommt das Gericht dann zu der Überzeugung, dass die Ehe zerrüttet ist und eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr erwartet werden kann, wird die Ehe, auch gegen den Willen des Antragsgegners, geschieden - das ist das sog. Zerrüttungsprinzip.

Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 10.03.2011 - 9 UF 90/10) musste jetzt über folgenden Sachverhalt entscheiden:Der Ehemann (Antragsteller) behauptete, sich im März 2007 von seiner Frau getrennt zu haben und begehrte die Scheidung. Das Familiengericht Oranienburg gab dem Antrag statt, die Ehe wurde geschieden.Die Ehefrau (Antragsgegnerin) wehrte sich dagegen mit dem Rechtsmittel der Beschwerde beim OLG Brandenburg und behauptete, die Trennung sei erst im August 2009 erfolgt, die Ehe noch nicht gescheitert und der Scheidungsantrag daher zurückzuweisen ...

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