Das Auge prüft mit – Keine Verwechslungsgefahr der Marken „EyeSense“ und „ISENSE“

Der Begriff „ISENSE“ darf als europäische Gemeinschaftsmarke für medizinische Geräte eingetragen werden, obwohl in Deutschland bereits der phonetisch gleich klingende Ausdruck „EyeSense“ als nationale Marke verwendet wird. Die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt entschied, dass unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls – und insbesondere wegen der optischen Unterschiedlichkeit – eine Verwechslungsgefahr der beiden Bezeichnungen für ärztliche Apparate nicht gegeben sei. Bei derart teuren und speziellen Waren, die normalerweise von einem qualifizierten Kundenkreis auf Sicht gekauft werden, sei der visuelle Vergleich wichtiger als phonetische.

Fall

Die Beschwerdeführerin, die ophthalmische Diagnosegeräte entwickelt und vertreibt, ist Inhaberin der in Deutschland eingetragenen Wortmarke „EyeSense“. Sie hatte sich rechtsschutzsuchend an das Harmonisierungsamt gewendet, nachdem die ebenfalls in der medizinischen Apparateforschung tätige Beschwerdegegnerin die Gemeinschaftsmarke „ISENSE“ zur Anmeldung gebracht hatte. Wegen zu großer Ähnlichkeit der beiden Ausdrücke sei eine Eintragung rechtsverletzend. Der zunächst erhobene Widerspruch der Beschwerdeführerin war erfolglos geblieben.

Entscheidung

Die Beschwerdekammer schließt sich der Auffassung der Widerspruchsstelle an und bejaht die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „ISENSE“. Ein Fall des Artikel 8 Abs. 1 b der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) liege nicht vor

Art. 8 Abs ...
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