Die Null-Bock-Bank

Eppelheim und Waldenburg liegen gut 100 km auseinander. Können Ideen eine solche Distanz überwinden? Ich frage, weil seit ein paar Tagen der Eppelheimer Bürgermeister, Dieter Mörlein, verstärkt in der Presse auftaucht. Er wird dort als Erfinder der "Null-Bock-Bank" gefeiert. Der Spiegel, heute und auch die Regionalpresse berichten über eine Bank, die jugendlichen Sitzgepflogenheiten entgegen kommen möchte: Er habe beobachtet, dass viele Jugendliche sich statt auf die Sitzfläche auf die Lehne setzen. Was lag da näher als der Lehne eine Sitzfläche zu spendieren? Doch machte Herr Mörlein vielleicht "den Guttenberg"? Es mehren sich Gerüchte, dass die Idee doch nicht so neu ist. Denn im fernen Waldenburg steht schon seit Jahren eine Sitzgelegenheit, die der Null-Bock-Bank ähnelt und auch ganz ähnlich heißt: Den "Null-Bock-Hocker" hatte sich just der damalige Bürgermeister von Waldenburg, Gerhard Lauth, einfallen lassen. Gleiches Prinzip, ähnlicher Name, ähnliche Ausführung. Hat Dieter Mörlein, hat die Stadt Eppelheim jetzt rechtliche Konsequenzen zu fürchten? Man könnte auf die Idee kommen, die Sitzgelegenheit sei urheberrechtlich geschützt, nämlich als "angewandte Kunst", also als Kunstwerk, das einem Gebrauchszweck dient, § 2 Absatz 1 Nr. 4 UrhG (Urhebergesetz). Hierzu müsste jedoch die Gestaltung der Bank sich deutlich von der durchschnittlichen Gestaltung abheben. Die Rechtsprechung stellt hier recht hohe Anforderungen, um eine Abgrenzung vornehmen zu können gegen den Schutz eines solchen Gegenstands als Gebrauchsmuster ...Zum vollständigen Artikel

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