Bundessozialgericht: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf Kilometergeld

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Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 06.04.2011 in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen B4 AS 117/10 die Rechte Erwerbsloser erneut gestärkt, denn es sprach ihnen innerhalb einer Weiterbildung Anspruch auf Kilometergeld sowohl für die Hin- als auch für die Rückfahrt zu.

Umstritten war dabei nicht die Frage, ob überhaupt Kilometergeld gezahlt werde, sondern, ob dies nur für die Hinfahrt (so das Jobcenter) oder aber für die Hin- und Rückfahrt (so der Erwerbslose).

Der dortige Kläger war ein Langzeitarbeitsloser und Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter eine Weiterbildung zum Kraftfahrer im Fernverkehr bewilligt hatte ...

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