BGH: Kann Russe bei inländischer Internetveröffentlichung vor deutschem Gericht klagen?

Was war passiert?Ein russischer Geschäftsmann mit Wohnsitz in Russland und in Deutschland sah sich durch einen Beitrag auf dem Internetportal www.womanineurope.com, den er bei einem Aufenthalt in Deutschland bemerkt hatte, in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Der Artikel wurde in russischer Sprache und kyrillischer Schrift von einem früheren Klassenkameraden aus den USA verfasst und auf das Portal gestellt. Da der veröffentlichende Internetdienst seinen Sitz in Deutschland hat, klagte der russische Staatsbürger seinen Anspruch auf Unterlassung mehrerer Äußerungen, Geldentschädigung und Auskunft in erster Instanz vor dem Landgericht Köln und in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln ein. Beide Gerichte hielten sich für unzuständig, das OLG Köln ließ aber die Revision zum Bundesgerichtshof zu.

Wie entschied der BGH?Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 29. März 2011 – Az. VI ZR 111/10 (Pressemiteilung Nr. 50/2011), dass die deutsche Gerichtsbarkeit es in derartigen Fällen nicht zuständig ist ...

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