Der General steht nicht zur Wahl (und andere kleinliche Anmerkungen in Sachen ORF)

Gestern kündigte ORF-Generaldirektor Wrabetz an, sich wiederum um die Funktion des ORF-Generaldirektors zu bewerben. Wirft man einen Blick auf die Reaktionen in den Presseaussendungen im OTS-Portal der APA, so könnte man meinen, eine politische Richtungswahl stehe an: innerhalb kurzer Zeit gab es Aussendungen der ÖVP-Bundesparteileitung, der FPÖ-Wien, des freiheitlichen Parlamentsklubs, des BZÖ-Parlamentsklubs, des SPÖ-Parlamentsklubs, des burgenländischen Landeshauptmanns und noch einmal des SPÖ-Parlamentsklubs. Duurchgängig war von der "Wahl" zum ORF-Generaldirektor und/oder von der (Wieder-)Kandidatur Wrabetz' die Rede. Der Eindruck, es würde sich um eine politische "Wahl" handeln, verstärkt sich noch, wenn man die Berichterstattung auf orf.at verfolgt - siehe Sreenshot: Ich habe schon vor einigen Monaten (hier) dargelegt, weshalb ich den "Wahl"-Begriff im Zusammenhang mit der Bestellung des Generaldirektors - oder anderer Führungsfunktionen im ORF - für unzutreffend halte, und will das angesichts der aktuellen Diskussion neuerlich bekräftigen: so wie ORF-Informationsdirektor Oberhauser nicht "abgewählt" wurde (sondern gemäß § 21 Abs 1 Z 5 ORF-G vom Stiftungsrat auf Vorschlag des Generaldirektors abberufen), so wird auch der/die nächste ORF-Generaldirektor/in nicht gewählt werden, sondern (gemäß § 21 Abs 1 Z 2 ORF-G) vom Stiftungsrat bestellt. Es geht, wie ich schon geschrieben habe, nicht um eine Wahl im Sinne einer "interessengeleiteten Auswahl unter mehreren grundsätzlich gleichrangigen Bewerbern, sondern um die Bestellung der für die Exekutivfunktion am besten geeigneten Person" (zum Bestellungskriterium der fachlichen Eignung siehe § 27 Abs 2 ORF-G). Zurückkommend auf die Berichterstattung auf ORF.at: die ÖVP stellt natürlich nicht zwölf Stiftungsratsmitglieder, sondern eines (Ing. Mag. Peter Koren, Ex-Ministersekretär und stv. Generalsekretär der Industriellenvereinigung), die SPÖ stellt zwei Mitglieder (Mag ...Zum vollständigen Artikel


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