BSG: Zum Versorgungsanspruch aus Impfschaden

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Das BSG beabsichtigt am 7. April 2011 über die Revision in einem Verfahren zur Frage der Versorgungsansprüche aus Impfschaden (gegen Diphtherie,Tetanus sowie (oral) gegen Poliomyelitis) zu entscheiden, in welchem die Frage der Kausalität der beim Kläger aufgetretenen Schäden in den Vorinstanzen unterschiedlich bewertet wurde (BSG B 9 VJ 1/10 R – H. ./. Land Berlin)

Der Kläger wurde im Oktober 1985 geboren. Dabei kam es zu einem Sauerstoffmangel und einer Säureüberladung.

Am 17.4.1986 wurde er – wie im Land Berlin öffentlich empfohlen – gegen Diphtherie und Tetanus sowie (oral) gegen Poliomyelitis geimpft. Nach den Angaben seiner Mutter sackte der Kläger zwei Wochen danach in ihrem Arm schlaff zusammen; sein Gesicht war blass, die Augen halb geschlossen. Nach einigen Minuten setzte die Erholung ein. Fieber und Krämpfe traten nicht auf.

Ende 1986 wurde beim Kläger eine spastische Tetraplegie mit statomotorischer Entwicklungsverzögerung diagnostiziert. Am 12. und 30.4.1987 wurden jeweils weitere Impfungen gegen Diphtherie, Tetanus und Poliomyelitis vorgenommen. Der Kläger ist als Schwerbehinderter mit einem GdB von 100 anerkannt.

Im April 2002 beantragte der Kläger Versorgung wegen eines Impfschadens ...

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