Kündigung eines Festnetz-Telekommunikations-Vertrages bei Umzug?

Der BGH hat vor gar nicht allzu langer Zeit - nämlich am 11.11.2010 - entschieden, dass ein Umzug grds. nicht zur Kündigung eines DSL-Vertrages berechtigt. Selbst wenn am neuen Wohnort kein DSL verfügbar sei, müsse der Kunde am Vertrag festhalten. Der BGH führt hierzu aus: Das Berufungsgericht ist [...] zutreffend davon ausgegangen, dass der Kunde, der einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, grds. das Risiko trägt, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus familiärer oder beruflicher Veranlassung, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB dar. Das Urteil ist natürlich für Telekom-Anbieter ein gefundenes Fressen. Zieht ein Kunde um und kündigt, beruft sich der Anbieter auf den BGH und erklärt pauschal, dass dem Kunden kein Sonderkündigungsrecht zustehe ...Zum vollständigen Artikel


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