Heimkosten sind Nachlassverbindlichkeiten

In dem Verfahren Az.: 24 U 97/10 wies das OLG Düsseldorf durch Beschluss vom 26.10.2010 darauf hin, dass es die durch die Unterbringung in einem Pflegeheim entstehenden Kosten nach dem Tod des Bewohners als Nachlassverbindlichkeiten ansieht. Auf diesen Hinweis nahm der Beklagte, der zuvor schon durch das LG Wuppertal zur Zahlung verurteilt worden war, seine Berufung zurück.

Zu dem Verfahren war es gekommen, nachdem ein Heimträger den Witwer und Alleinerben einer verstorbenen Bewohnerin auf Zahlung rückständiger Heimkosten in Anspruch genommen hatte. In dem der Pflege der Erblasserin zugrunde liegenden Heimvertrag war geregelt, dass der jeweilige Bewohner Alleinschuldner des Heimentgelts sei ...

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