Für Unfall auf der Gokartbahn kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 19. November 2010 entschieden (Az.: L 8 U 2983/10), dass eine von einem Arbeitgeber als Fortbildungsveranstaltung bezeichnete Unternehmung nur dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht, wenn mit deren Konzept wesentliche betriebliche Zwecke verfolgt werden. Ein Filialleiter eines Geldinstituts war von seinem Arbeitgeber zu einer Veranstaltung geschickt worden, bei der es nach seiner Aussage um Wissensvermittlung gehen sollte. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte ein Finanzdienstleister, mit dem die Bank zusammenarbeitete. Später stellte sich heraus, dass der Schwerpunkt des Treffens nicht - wie von dem Kläger und seinem Arbeitgeber erwartet - in der Vorstellung neuer Finanzprodukte lag, sondern als Mittel zur Kontaktpflege sowie als Belohnung der Eingeladenen für die gute Zusammenarbeit gedacht war. Die Vorstellung neuer Produkte spielte hingegen eine untergeordnete Rolle. Die Teilnehmer wurden im Rahmen der Veranstaltung unter anderem auf eine Gokartbahn gebeten. Dort verunglückte der Kläger so schwer, dass seine Erwerbsfähigkeit auf Dauer um 20 % gemindert wurde. Als er den Unfall der für ihn zuständigen Berufsgenossenschaft meldete, verweigerte diese die Leistung, da die Teilnahme an dem Kartrennen nicht der versicherten Tätigkeit zugeordnet werden könne. Der Versicherte wollte das jedoch nicht akzeptieren ...Zum vollständigen Artikel


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