Volksbefragung Reloaded: Zensus kommt und keiner kriegt es mit!

Der Begriff Zensus wird vielen Bürgern nichts sagen, auch wenn es gestern für die Verantwortlichen von Zensus den Big Brother Award gab. Viel zu sehr stehen die beiden anderen amerikanischen Preisträgern Google und Facebook im Rampenlicht. Haben sie sich doch den Preis durch Speichern unserer Wohnungsfassaden (StreetView) oder durch Ausspähen unserer E-Mail-Adressbücher den Preis wahrlich verdient.

Der Geheimfavorit und Shootingstar unten den Datensammlern hat den Preis verlegen entgegen genommen, hat er sich doch im Schatten der mächtigen US-Konzerne sehr wohl gefühlt. Abseits des Rampenlichts konnte er seiner Kreativität freien Lauf lassen. Nur so ist es zu erklären, dass die erste Volksbefragung seit 1987 abseits der Medienwelt erfolgt und nur von den üblichen Verdächtigen aus der „Wir sind dagegen Szene“ angeprangert wird.

Keine Anti-Volksbefragung-Stimmung

Die für die Anti-Vorratsdatenspeicherung-Bewegung aufgebrachte Leidenschaft fehlt diesmal gänzlich, sind doch zwei Verfassungsbeschwerden gegen das ZensG an formalen Voraussetzungen gescheitert.

Es werden sich vielleicht noch wenige erinnern, wie die Menschen damals (1983) gegen die Volksbefragung auf die Straße gegangen sind und wie damals das Bundesverfassungsgericht im Rahmen seiner Entscheidung zur Volkszählung (Urteil) das Datenschutzrecht maßgeblich geprägt hat ...

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