Twittern im Gerichtssaal des Bundesgerichts erlaubt

Offenbar hat sich das Bundesgericht im Frühling 2010 – soweit bekannt erstmals – mit der Frage befassen müssen, ob es während einer öffentlichen Sitzung in seinem Gerichtssaal das Twittern erlaubt. Derjenige, der dem Bundesgericht die Frage stellte, war der Rechtsanwalt Sébastien Fanti aus Sion (www.sebastienfanti.ch). Fanti stellte gemäss seinem Beitrag in medialex 01/2011 vom 25.02.2011 dem Gericht – inhaltlich durchaus passend – im Logistep-Verfahren (1C_285/2009) die (Gretchen-)Frage. Er argumentierte dabei, dass bei einer öffentlichen Verhandlung alle richterlichen Aussagen auch öffentlich seien und das Twittern demnach erlaubt sein müssten.

«[...] si je serai autorisé à relater en direct le contenu des débats sur le site twitter.com. Il m’apparaît prima facie que dans la mesure où les délibérations sont publiques, le fait de twitter les avis de chaque magistrat devrait être autorisé (BGE 134 I 286 consid. 6.1).»

Das Bundesgericht bzw. das Generalsekretariat hatte nach einem kurzen Briefwechsel ein Einsehen und erlaubte das Twittern, solange folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Der Laptop oder das Mobiltelefon wird wirklich nur dazu genutzt, einen Text damit zu schreiben und dies stört den Sitzungsverlauf nicht (wahrscheinlich wären lautes Tippen, Tastentöne oder laute Versandbestätigungen störend). Es dürfen keine Ton oder Filmaufnahmen gemacht werden (Art. 62 Abs. 1 BGerR) ...Zum vollständigen Artikel


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