OLG Köln: Anti- Filesharing Artikel „Die Abmahn-Industrie“ wettbewerbswidrig?

Was war passiert?Die Computer Zeitschrift „c’t“ des Heise Verlages veröffentlichte in Ihrer Ausgabe vom Januar 2010 einen lesenswerten Artikel zur Abmahnpraxis bei Verletzungen im Zusammenhang mit illegalen Tauschbörsen. Der Autor benannte dabei neben der Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner die Karlsruher Rechtsanwaltskanzlei Nümann + Lang als Beispiel der Abmahnindustrie, für enge geschäftliche Verbindungen zwischen dem Urheber oder Rechteinhaber, dem Rechercheunternehmen und der jeweiligen Abmahnkanzlei selbst. In dem streitgegenständlichen Artikel werden zudem gewisse Auffälligkeiten in der Abmahindustrie bezüglich der Abrechnung möglicherweise nicht angefallener Rechtsanwaltgebühren, welche den strafrechtlichen Tatbestand des (versuchten) Betruges verwirklichen würden, beschrieben.

Diese Behauptungen hatte Nümann + Lang dazu veranlasst, vom Heise Verlag und vom Autor des Artikels mittels einer Abmahnung strafbewehrte Unterlassung zu fordern, da der Karlsruher Kanzlei wahrheitswidrig ein strafrechtliches Fehlverhalten unterstellt werde. Diesen Anspruch wurde Nümann erstinstanzlich auch zugesprochen, so dass der Heise Verlag die vorliegende Rechtsstreitigkeit in die Berufung führte.

Wie entschied das OLG Köln?Das Oberlandesgericht Köln hob in seinem Urteil vom 18.01.2011 – Az ...

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