Krankengeld bei wiederkehrenden Krankheitsbeschwerden

Auch nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 8 November 2005 ist nach Ansicht des Sozialgerichts Hamburg daran festzuhalten, dass “dieselbe Krankheit” i.S.d. § 48 SGB V dann vorliegt, wenn es sich um ein im ursächlichen Sinne einheitliches Krankheitsgeschehen handelt. Das ist der Fall, solange die Krankheit nicht ausgeheilt ist und immer wieder zu behandlungsbedürftigen und/oder Arbeitsunfähigkeit bedingenden Krankheitserscheinungen bzw. Krankheitsbeschwerden führt.

Demgegenüber liegt nicht bereits dann “im Rechtssinne” dieselbe Krankheit vor, wenn ein Versicherter an mehreren Krankheiten leidet, die unabhängig voneinander bestehen, jedoch innerhalb sich überschneidender Zeiträume auftreten und jede dieser Krankheiten für sich unabhängig von den anderen Arbeitsunfähigkeit bedingt. Die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts betrifft – über den dort entschiedenen Fall des zeitgleichen Vorliegens mehrerer Erkrankungen am Tag des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit hinaus – allenfalls die vom Bundessozialgericht angeführten Fälle eines Unfallereignisses oder der Multimorbidität.

Nach § 48 Abs. 1 SGB V erhalten Versicherte Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit “wegen derselben Krankheit” jedoch für längstens 78 Wochen innerhalb von je drei Jahren, gerechnet vom Tage des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an. Tritt während der Arbeitsunfähigkeit eine weitere Krankheit hinzu, wird die Leistungsdauer nach Abs. 1 Satz 2 der Regelung nicht verlängert. Für Versicherte, die im letzten Dreijahreszeitraum wegen derselben Krankheit für 78 Wochen Krankengeld bezogen haben, besteht gemäß § 48 Abs. 2 SGB V nach Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums ein neuer Anspruch auf Krankengeld “wegen derselben Krankheit” nur dann, wenn sie bei Eintritt der erneuten Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind (Nr ...

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