Einfügen einer Marke in die Artikelbeschreibung bei Amazon

Eigener Leitsatz:

Die Internethandelsplattform Amazon funktioniert wie ein Warenkatalog, d.h. es gibt zu jedem Artikel nur eine Artikelbeschreibung. Soweit andere Verkäufer den gleichen Artikel anbieten wollen, haben diese allerdings die Möglichkeit, sich bereits bestehenden Angeboten anzuschließen. Problematisch ist vor diesem Hintergrund allerdings, dass jeder Anbieter eines Artikels die Möglichkeit hat, die Artikelbeschreibung zu ändern. Im zugrunde liegenden Fall hatte der Verkäufer, der das Angebot erstmals bei Amazon eingestellt hatte, in die Artikelbeschreibung nachträglich seine Marke eingefügt. Dabei konnte dieser jedoch nicht nachweisen, dass das Angebot schon damals mit der Marke eingestellt worden war. Das LG Frankfurt entschied nun, dass in dem nachträglichen Einfügen einer Marke in ein Angebot, dem sich auch andere Verkäufer angeschlossen haben, eine Behinderung der Mitbewerber liegt, da diese so Unterlassungsansprüchen ausgesetzt werden. Dies gelte jedoch nicht, wenn der Anbieter nachweisen könne, dass das Angebot schon zum Zeitpunkt des erstmaligen Einstellens mit der Marke versehen war. Dann könne dieser Anbieter andere Verkäufern auf Unterlassung in Anspruch nehmen, wenn diese lediglich No-Name Produkte liefern können.

Landgericht Frankfurt am Main

Urteil vom 09.02.2011

Az.: 3-08 O 120/10

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren ... Prozessbevollmächtigte: Anwaltskanzlei Hild & Kollegen, Konrad-Adenauer-Allee 55, 86150 Augsburg

gegen

... hat das Landgericht Frankfurt am Main - 8. Kammer für Handelssachen - durch die Richter ... aufgrund mündlicher Verhandlung vom 09.02.2011 für R e c h t erkannt: Die einstweilige Verfügung vom 08.10.2010 wird bestätigt. Die Antragsgegnerin hat die weiteren Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand:

Die Parteien bieten im Internet unter anderem Kabel, deren Zubehör sowie Zubehör für Satellitenanlagen an ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK