BPatG: "Heimwerker Europameisterschaft" als Marke für Computerspiele nicht schutzfähig

03.04.11

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Die Bezeichnung "Heimwerker Europameisterschaft" ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Computerspiele eintragbar (BPatG, Beschl. . 27.07.2010 - Az.: 25 W (pat) 146/09).

Die Hauptfunktion einer Marke sei darin zu sehen, dass sie auf die Ursprungsidentität hinweise und einen eindeutigen Bezug zum Unternehmen herstelle. Davon sei vorliegend jedoch nicht auszugehen. Vielmehr liege die ...

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