BGH: Nur zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für Online-Archive

In einem Grundlagen-Urteil hat der BGH (Urt. v. 05.10.2010 - Az.: I ZR 127/09) entschieden, dass Online-Archive grundsätzlich nur ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten haben.

Verklagt war eine Zeitung, die mehrere Bilder über Kunstausstellungen in ihren Print-Ausgaben abgedruckt hatte. Seit Ende 2002 hielt sie diese Artikel auch in einem Online-Archiv zum Abruf bereit.

Die Klägerin, die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, war der Ansicht, dass die Beklagte keine Befugnis habe, die Bilder zeitlich unbefristet in einem Online-Archv zu speichern.

Die BGH-Richter gaben der Klägerseite Recht.

Zwar habe zum Zeitpunkt der erstmaligen Speicherung die Schrankenbestimmung des § 50 UrhG gegriffen, wonach über Tagesereignisse berichtet werden dürfe. Diese Vorschrift räume jedoch kein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht ein wie es bei einem Online-Archiv erforderlich sei. Es sei nicht ausreichend, dass zum Zeitpunkt der ersten Archivierung eine Rechtsgrundlage bestanden habe.

Unerheblich sei auch, ob eine regelmäßige Kontrolle auf "abgelaufene Inhalte" unter Umständen einen nicht zu bewältigenden Mehraufwand verursachen könnten. Denn sollte dies der Fall sein, könne die Beklagte dies mit einfachen Mitteln verhindern: Sie stelle von vornherein nur solche Inhalte online, an denen sie zeitlich unbefristete Nutzungsrechte habe ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK