Weiße Mäuse

Durchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit einem langjährigen BtM-Abhängigen und der Frage der Schuldfähigkeit zu befassen. Das LG hatte den Angeklagten zu schnell als voll schuldfähig eingestuft:

Nach den Urteilsfeststellungen begann der Angeklagte bereits im Alter von 16 Jahren Drogen zu konsumieren, insbesondere auch Crack und Kokain. Er gab an, „infolgedessen an Beeinträchtigungen seiner Wahrnehmung gelitten, nämlich Stimmen gehört und weiße Mäuse gesehen zu haben" (UA S. 3). Von November 1998 bis Juni 1999 absolvierte der Angeklag te im Rahmen einer strafrechtlichen Verurteilung eine stationäre Drogentherapie. Die im Anschluss geplante ambulante Nachsorge fand aus ausländerrechtlichen Gründen nicht statt. Im Jahr 2003 kam es bei ihm wieder zu einem Drogenrückfall. Der Angeklagte gab insoweit an, erneut unter Wahnvorstellungen gelitten zu haben, so dass er abermals begann, Kokain, Alkohol und Valium zu sich zu nehmen. Nach einer weiteren Verurteilung zu einer Haftstrafe trat er, nachdem die Strafe zurückgestellt wurde, eine Drogentherapie an, die er regulär beendete. In der Folgezeit traten bei ihm – obwohl er zunächst Drogen mied – weiterhin Wahnzustände und Wahrnehmungsbeein-trächtigungen auf. Schließlich wurde er wieder rückfällig; er konsumierte bis zu seiner Verhaftung im Januar 2010 Crack. In der Untersuchungshaftanstalt diagnostizierte der Anstaltspsychiater eine schizophrene Psychose und pa ranoide Ängste, die medikamentös behandelt wurden. Der Angeklagte musste in einem besonders gesicherten Haftraum mit Beobachtungsmöglichkeit untergebracht werden, nachdem er berichtet hatte, „man sprühe nachts Betäubungsspray in seinen Haftraum, um ihn zwangsweise zu operieren" (UA S. 7) ...

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