„Wegwerfarbeiter“ in Deutschland? Ein Überblick

Nach der Reaktorkatastrophe in Japan wurde darüber berichtet, daß ungelernte Hilfsarbeiter und Obdachlose als so genannte „Wegwerfarbeiter“ zu lebensgefährlichen, dringend notwendigen Aufräumarbeiten eingesetzt und nach ihrer Verstrahlung entlassen werden würden. Über die seinerzeit in Tschernobyl eingesetzten „Liquidatoren“ und ihre gesundheitlichen Schäden wurde bereits in einer Fernsehdokumentation berichtet. Wonach in Japan entschieden wird, wer welchen Einsatz leistet, ist hier nicht bekannt.

Wie aber wären solche Einsätze in Deutschland geregelt?

Hier gilt mal wieder die klassische Juristenregel „Es kommt darauf an“. Ob jemand tätig werden muß, hängt vor allem von zwei Faktoren ab: der beruflichen Situation und dem Bundesland.

Arbeitsrecht

Für Arbeitnehmer gelten das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG), die Gefahrenstoffverordnung /(GefStoffVO) und die StrahlenschutzVO. Diese Vorschriften sind für den Arbeitgeber verbindlich. Arbeitnehmer dürfen sich z.B. bei unmittelbarer erheblicher Gefahr durch sofortiges Verlassen des Arbeitsplatzes in Sicherheit bringen (§ 9 Abs. III ArbSchG). In besonders begründeten Ausnahmefällen darf der Arbeitgeber die Beschäftigten aber auffordern, ihre Tätigkeit weder aufzunehmen. Dies dürfte u.a. für Mitarbeiter von Kernkraftwerken gelten.

Die StrahlenschutzVO sieht in § 59 bei Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für Personen keine festen Grenzwerte vor. Es ist vielmehr „anzustreben, daß eine effektive Dosis von mehr als 100 Millisievert nur einmal im Kalenderjahr und eine effektive Dosis von mehr als 250 Millisievert nur einmal im Leben auftritt“. Wichtig ist die Regelung, daß für Rettungsmaßnahmen nur volljährige Freiwillige eingesetzt werden dürfen, die vorher über die Gefahren informiert worden sind ...

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