Veitshöchheim muss eine halbe Million Euro zurückzahlen

Geht es nach dem Verwaltungsgericht Würzburg, dann muss der „Zweckverband Abwasserbeseitigung Maintal“ der Gemeinden Veitshöchheim und Margetshöchheim dem Freistaat Bayern rund eine halbe Million Euro Subventionen zurückerstatten. Die 4. Kammer wies jetzt eine Klage gegen die Rückforderung von Fördermitteln für den Ausbau der Verbandskläranlage Veitshöchheim ab. Ob der Zweckverband Rechtsmittel einlegen wird, ist noch offen.

Wie Anfang Februar berichtet, geht das Staatliche Rechungsprüfungsamt nach einer abschließenden Prüfung davon aus, dass das Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg (WWA) bei der Berechnung der Fördersumme für den Ausbau der Kläranlage von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist. 1,7 Millionen Euro erhielt der Zweckverband vom Freistaat für die insgesamt fast 7 Millionen Euro teure Maßnahme. Bei der ursprünglichen Berechnung der Förderung gingen alle Beteiligten davon aus, dass Veitshöchheim (Erst- und Zweitwohnsitze zusammengezählt) mehr als 10.000 Einwohner hat. Das würde bedeuten, dass der Förderanteil des Freistaats von 18 auf 25 Prozent steigt ...

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