Wie streng ist die Beraterpflicht der Banken?

Aktuelle Verfahren boten den Gerichten Gelegenheit, den Inhalt und die Reichweite der Pflichten der Bank gegenüber ihren Kunden sowie die Folgen eines Verstoßes herauszuarbeiten. Ausgangspunkt für den Inhalt der Pflichten ist der mit der Bank geschlossene Vertrag: Tritt die Bank als Vermögensverwalterin auf, so hat sie das Kundendepot selbständig zu gestionieren und die Wertpapiere im Depot entsprechend den Anlagezielen ihres Kunden zu kaufen und zu verkaufen. Tritt die Bank hingegen als Anlageberaterin auf, so schuldet sie dem Kunden richtige Beratung. Auf wesentliche Pflichten bei der Beratung durch die Banken, wollen die Autoren im Folgenden näher eingehen.

WERTPAPIERAUFSICHTSGESETZ (WAG). Aus dem WAG lässt sich der allgemeine Grundsatz ableiten, dass eine Bank ihre Beratung ehrlich, redlich und professionell im bestmöglichen Interesse des Kunden durchzuführen hat. Die Bank ist im Gespräch mit dem Kunden zunächst verpflichtet, die Anlageziele und die Risikobereitschaft des Kunden zu erheben. Sie hat vom Erwerb weniger geeigneter Produkte abzuraten oder deren Verkauf zu empfehlen. Das WAG verlangt von der Bank, ein sogenanntes „Kundenprofil“ zu erstellen, auf Grundlage dessen die weitere Beratung hinsichtlich möglicher Anlageformen und – so vereinbart – die Verwaltung des Depots erfolgen soll. Dieses Kundenprofil muss bereits vor der ersten Veranlagung für den Kunden aufgenommen werden und ist regelmäßig zu aktualisieren, sowie auch nach jeder erkennbaren Veränderungen der Verhältnisse des Kunden. Die FMA verlangt eine Aktualisierung zumindest alle 3 Jahre. Erleidet ein Kunde einen Verlust, so kann ein fehlendes Kundenprofil indizieren, dass die Bank die Verhältnisse des Kunden – zB seine Erfahrung und Absicht einer konservativen Veranlagung – nicht ordnungsgemäß berücksichtigt hat. Auch wenn die Bank ein Kundenprofil erstellt hat, kann dies allerdings nicht, wie der OGH klargestellt hat, die Risikoaufklärung ersetzen ...

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